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Seniorplus-Journal

Samstag, 6. Juli 2019

Telefon ist wie Wasser und Strom

Telefon ist wie Wasser und Strom! Es hat sich leider noch nicht überall herumgesprochen und das ist bedenklich in Gegenden, in denen es sogar mehr Funklöcher als Schlaglöcher in den Strassen gibt. In unserer heutigen Zeit ist eine Wohnung ohne Telefonanschluss fast nicht mehr denkbar oder gar zu vermieten.

Wie in vielen anderen Fällen auch, ist es ein Vorteil, wenn man lesen kann und so in der Lage ist die Fallstricke eines Mietvertrags-Vordruckes zu umschiffen.

Der Telefonanschluss und ein Internetzugang selbst ist aber keine vom Vermieter im Rahmen des Mietrechts geschuldete mietrechtliche Leistung, sondern nur die Anschlußmöglichkeit an das Festnetz, der sogenannte Übergabepunkt im Haus, sind Eigenschaften der Mietwohnung oder des gemieteten Hauses. Ist dieser Übergabepunkt im Haus bereits vorhanden, vielleicht in einem eher selten aufgesuchten Keller, dann sollte alles weitere kein Problem darstellen. Dann muss der Heimwerker ran.

Mieter haben – sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist oder eine besonderer Nutzungszweck besteht -, Anspruch darauf, dass ihnen Anschlüsse für Telekommunikation zur Verfügung stehen. Der Vermieter hat dem Netzbetreiber gegenüber die erforderlichen Erklärungen abzugeben und das Anbringen der notwendigen Zuleitungen am Haus zu gestatten (LG Berlin, Urteil vom 12.09.2014 – 63 S 151/14).

Zu den Mindestanforderungen bei Wohnraum, die ohne besondere Nachfrage des Mieters vorausgesetzt werden gehören regelmäßig:

  • Stromanschluss.
  • Wasseranschluss (mit Abwasser) und Toilette.
  • ausreichender Wärme- und Schallschutz.
  • Übergabepunkt für Telefonfestnetz.


Mit vertragszweckbedingten Modifizierungen gilt das für Gewerbe sinngemäß. Installationen, Versorgungsleitungen, Heizanlagen, Roll- und Fensterläden, und weiteres mitvermietetes Zubehör müssen entsprechend dem Vertragszweck gebrauchsfähig sein und bestehenden Sicherheitsvorschriften entsprechen.

Erfüllt eine Mietwohnung oder ein Haus die vorgenannten Mindesanforderungen nicht, so besteht eine Offenbarungs- und Hinweispflicht des Vermieters bei der Vermietung. Das macht man natürlich schriftlich, um später ggf. nachweisen zu können, das man seine Pflicht aus dem Mietvertrag erfüllt hat.

Eine Wohnung die die Mindestanforderungen nicht erfüllt ist als mangelhaft zu bewerten. Der Mieter hat Anspruch auf Beseitigung vorhandener Mängel (§ 535 BGB) und kann Mietminderung bis zur Mangelbeseitigung verlangen, also beispielsweise die Duldung der Einrichtung eines Übergabepunktes durch die Fernmeldegesellschaft.

Das Landgericht Berlin hat einem Mieter wegen Fehlens eines Telefonfestnetzanschlusses eine Mietminderung von 5% der Miete zugesprochen. LG Berlin: Urteil vom 09.02.2010 – 65 S 475/07. Der Mieter hat keine Ansprüche auf Herstellung eines Telefonanschlusses, wenn er zum Beispiel bei einem Altbau vor Eingehung des Mietverhältnisses gewusst hat, dass kein Telefonsnschluss im Haus vorhanden ist (§ 536 b BGB).

Der Vermieter hat dem Netzbetreiber gegenüber die erforderlichen Erklärungen abzugeben und das Anbringen der notwendigen Zuleitungen am Haus zu gestatten und zu beauftragen.

Der Telefonanschluss selbst (= die Verbindung zum Telefonnetz) ist eine Dienstleistung, die nicht vom Vermieter, sondern von den entsprechenden Telefongesellschaften (z.B. der Telekom) erbracht wird. Der Mieter bestellt den Anschluss nicht beim Vermieter sondern bei der Telefongesellschaft. Auf die von der Telefongesellschaft erhobenen Gebühren hat der Vermieter keinen Einfluß.

Das Recht des Mieters auf Informationsfreiheit ist grundrechtlich geschützt (ständige Rechtssprechung z.B. BayObLG, WuM 1981, 80; vgl. auch BVerfG NJW 1994, 1147, 1148 m. w. N.). Der „Übergabepunkt“ im Haus wird von der Telefongesellschaft eingerichtet, der Vermieter/Eigentümer muss die Einrichtung dulden und daran mitwirken.

Sind im Haus keine Kabel vom Übergabepunkt zur Wohnung verlegt, hat der Mieter einen Rechtsanspruch darauf, die für den Telefonanschluss notwendigen Leitungen und sonstigen technischen Einrichtung zumindest selbst anzubringen. Es handelt sich um Einrichtungen, die der Mieter nach Beendigung des Mietverhältnisses wieder entfernen kann und auf Verlangen des Vermieters auch entfernen muss. Sofern durch die Leitungsverlegung nur ein minimaler Eingriff in die Bausubstanz notwendig ist, erübrigt sich die Zustimmung des Vermieters. Der Vermieter kann die Erteilung seiner Zustimmung aber auch nicht verweigern. Dies gilt selbst dann, wenn im Mietvertrag etwas anders vereinbart ist. (LG Hamburg ZMR 65,188).

Siehe auch: Mietrechtslexikon

Ein paar Horrorbilder von "Übergabepunkten" für jeden Techniker:


Montag, 1. Juli 2019

Nicht smartphone-tauglich


Macht eine Webseite in dieser Form, als Blogseite für den Notebook- oder Desktopnutzer, noch Sinn? Kann sein, denn es gibt immer noch viele Menschen, die sind mit diesen Geräten im Netz unterwegs. Die meisten Menschen jedoch nutzen ihr Smart- oder iPhone (ihr Wischtelefon), weil es bequem ist und weil fast jeder mittlerweile so ein Ding immer bei sich hat. Der Zugang ins Netz führt diese Menschen immer bzw. fast ohne Ausnahmen über Google, die Suchseite. Google ist das Internet (denken viele). Die, die unbedingt etwas im Netz verkaufen möchten oder Unternehmen, die ihre Dienstleistungen an den Mann oder die Frau bringen möchten, müssen sich umstellen. Die Webseiten müssen in Zukunft "smartphone-tauglich" sein. Und zwar auch, wenn das alles ein wenig, wie aus einem Baukasten gezaubert, wirkt - smartphone-tauglich eben.

In ihrer jetzigen Form ist diese Webseite nicht smartphone-tauglich, zumindest sieht es nicht so aus, wie ich es mir vorstelle. Andererseits ist es erstaunlich, dass diese Webseite immer noch viele Besucher hat  - nicht aus Adolphsdorf selbst, das ist klar,  -  aber aus der Umgebung, der weiten Welt.

Da stellt sich die Frage: Was könnte das sein, was diese Menschen unter dieser Adresse zu finden hoffen? Sensationen? Das garantiert nicht! Klatsch, Tratsch und dumpfe Nachrede  - vielleicht! Alte Verbindungen zur Heimat? Ja, bestimmt, ausgewandert nach Texas und Kalifornien. Vielleicht die Sehnsucht nach einer Mischung aus echter Information und stark durchschimmernder Satire? Ja, klar, aber auch das ist nicht jedermanns Sache und auch da gibt es Dutzende Seiten, die das besser machen. Schlussendlich stellt sich die Frage: Warum gibt es diese Seite immer noch? Beiträge, die mehr oder weniger entfernt etwas mit Adolphsdorf zu tun haben, kann man auch auf andere Weise in die Welt pusten und dort haben sie mit Sicherheit mehr Leser oder mehr Nutzer. Es gibt auch Facebook, Instagram, Twitter und/oder Whatsapp. Und alles ist immer so richtig schön kurz und prägnant, vielleicht oberflächlich. Zu oberflächlich?

Die zentrale Anlaufstelle für meine Projekte ist www.seniorplus.de. Das ist mein Server, meine Spielwiese und das Testgelände für alle möglichen Untaten. Und, was das Wichtigste ist, sie ist smartphone- und tablettauglich. Es besteht also die Aussicht weitaus mehr Menschen zu erreichen. "adolphsdorf.blogspot.de" ist ein Auslaufmodell, ein Nebenschauplatz.

Der langen Rede kurzer Sinn: Schauen Sie einfach bei www.seniorplus.de herein oder, noch besser, gleich im Journal. Dort finden Sie alle Beiträge, einfach und passend für Ihr Wischtelefon.


Freitag, 21. Juni 2019

Niedersachsen ohne DAB+?

Da kommt eine ganz erstaunliche Kunde aus der Stadt an der Leine: Der Niedersachsen-Landtag hat den Antrag (FDP) zur Radiozukunft nach 16 Minuten „Beratung“ durchgewinkt. Der Antrag lehnt DAB+ rundweg ab. Der Begriff „Technologieneutralität“ wird einseitig ausschließlich mit dem Mobilfunk verbunden. Niedersachsen ist das einzige Bundesland, das eine solche Richtungsentscheidung fällt und dabei deutlich ganz im Sinne der Mobilfunklobby votiert. Ein Beispiel dafür, dass die Wirtschaftslobbys regieren oder zumindest gewichtig mitregieren? Ein Landtag an der Leine der Mobilfunk-Lobby? Nicht einmal aus Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen, wo Privatfunk über DAB+ noch in keiner Weise angeschoben wurden, sind solche Absichten bekannt.

Der Beschluß richtet sich nicht nur gegen immerhin 14,1 Prozent Haushalte mit DAB+-Geräten in Niedersachsen. Im Grunde stellt sich das Bundesland national und europaweit ins Abseits. Zugleich wirkt das als Demontage der Bundes-GroKo. Sie brachte eine TKG-Novelle auf den Weg, um die EU-Vorgabe für hybride Radiotuner in Neuwagen zu erfüllen. Die Auflage wird auf alle Radios mit Senderanzeige erweitert.

Sonntag, 16. Juni 2019

Umtauschaktion Grau gegen Neu


Jetzt geht es  los mit der "Umtauschaktion Grau gegen Neu". Jetzt sind in OHZ also rund 2500 Führerscheininhaber der Jahrgänge 1953 bis 1958 aufgefordert ihren alten Lappen abzugeben und für 24 Euro eine neue, fälschungssichere und maschinenlesbare Führerscheinkarte zu erhalten. Der Landkreis wünscht sich, dass sich diese über den Zeitraum bis 2021 verteilt melden würden. Ab sofort können Termine online unter https://www.landkreis-osterholz.de/fuehrerschein oder telefonisch unter der Nummer 0 47 91 / 9 30 20 02 vereinbart werden. Zum Termin sollten der alte Führerschein, der (gültige) Personalausweis und ein biometrisches Passfoto mitgebracht werden. Alle anderen Jahrgänge werden um Geduld gebeten, bis ihre Jahrgänge aufgefordert werden. 2022 geht es mit den Geburtsjahren ab 1959 weiter. 

Falls der Führerschein nicht vom Landkreis Osterholz ausgestellt wurde, ist vorab die ausstellende Behörde per Mail oder Anruf zu kontaktieren. Die schickt dem Landkreis die Fahrerlaubnisdaten, die so genannten Karteikartenabschrift. Für Bremen ist es das Stadt- und Polizeiamt, heute Bürgeramt. Hier unbedingt die ListenNr. und FührerscheinNr. mit angegeben. Und keine Sorge: Die alten Führerscheine sind auch im EU-Ausland aktuell noch gültig.

Einen Haken hat die Sache allerdings: die neuen Führerscheinkarten sollen jeweils nur eine Weile gültig sein und dann (kostenpflichtig!) verlängert werden. Hoch lebe die Bürokratie!

Mittwoch, 12. Juni 2019

Freie Fahrt für die Maiwagen auch im nächsten Jahr

Hilfe, wir verblöden! Da haben doch einige Leute die Polizei gerufen, weil es am Pfingstmontag rund um die "Maiwagen" angeblich zu laut war. Und die Polizei konnte nicht anders und musste tatsächlich einige Wagen still legen. So ist das herauszulesen, wenn man den Einträgen bei Facebook folgt.

Die Maiwagen sind eine uralte Tradition hier in der Gegend und mit fortschreitender Technik wird es eben auch mal lauter. Mein Gott, wer gönnt den jungen Leuten denn da ihren Spaß nicht? Nebenbei, mir hat die Mukke in diesem Jahr sehr gut gefallen: "Wie heißt die Mutter von Nicky Lauda..... MAMMA LAUDA!!!"

Tja, und das sollte man auch erwähnen: die Maiwagen dienen auch der Integration, denn es sind keineswegs nur die Ureinwohner mitgefahren, sondern auch die Zugezogenen, die Grasberg als Heimat erwählt haben. Da ist es immer eine gute Idee zusammen zu feiern und eine alte Tradition aufrechtzuerhalten. Darum freie Fahrt für die Maiwagen, auch im nächsten Jahr!

Samstag, 8. Juni 2019

Es ist wieder soweit


Der Sommerfahrplan liegt im Kasten

Der gelbe Fahrplan für den Adolphsdorfer Sommer liegt in Ihrem Postkasten und ist, wie immer, auf der Seite der Dorfgemeinschaft zu finden.

Eines kann ich mir nicht verkneifen. Lesen Sie mal den letzten Absatz. Der TSV Eiche Neu-St. Jürgen bittet darum, nur Altpapier am 1. Samstag im Monat zur Sammlung an die Strasse zu stellen und keinen anderen Müll!

Die Jungs der TSG Eiche opfern ihre freie Zeit, den Diesel für den Trecker und fahren bei Wind und Wetter die endlosen Strecken ab, um unser Altpapier einzusammeln. Das bringt dem Verein vielleicht 'ne Mark (oder eben Euro). Und wir brauchen nicht auch noch diese dösigen Papiertonnen in unsere Tonnengallerie zu stellen. Und wer da glaubt die Jungs seien auch noch für den Hausmüll zuständig, dem unterstelle ich einfach mal einen IQ kurz unter Zimmertemperatur.

Meiner Meinung nach kann es gar nicht hoch genug wertgeschätzt werden, was die Jungs von der TSG Eiche da für die Allgemeinheit leisten. Danke Jungs!