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Freitag, 25. April 2014

Europawahl 2014: Mehr Demokratie wagen

Die Europawahl 2014 wird die achte Europawahl sein, bei der das Europäische Parlament direkt gewählt wird. Entsprechend den Bestimmungen im Direktwahlakt findet sie zwischen Donnerstag, dem 22., und Sonntag, dem 25. Mai 2014 statt. In Deutschland, Österreich und Luxemburg wird am 25. Mai 2014 gewählt. Es handelt sich um die erste Europawahl nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon, sodass erstmals die darin vorgesehene Neuverteilung der Sitzzahl pro Land gelten wird.

Zu den Europawahlen in den 28 Mitgliedsstaaten treten jeweils nationale Parteien an. Diese haben sich jedoch teilweise zu politischen Parteien auf europäischer Ebene oder Europaparteien zusammengeschlossen. Der am 1. Dezember 2009 in Kraft getretene Vertrag von Lissabon schreibt vor, dass das Europaparlament den (vom europäischen Rat) vorgeschlagenen Präsidenten der Europäischen Kommission wählt. Der europäische Rat muss bei dem Vorschlag das Ergebnis der Europawahl berücksichtigen. Die großen Europaparteien haben daher angekündigt, vor der Wahl Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten aufzustellen. Realistische Chancen werden nur Jean-Claude Juncker und Martin Schulz eingeräumt.

Europa hat erwiesenermassen ein Demokratie-Defizit. Noch regiert nicht das gewählte Parlament, sondern es regieren die Kommissionen. Man kann leicht meckern und mäkeln über krumme Bananen usw. - Aber erstmal besser machen! Man kann Europa auch als das "Alte Europa" bezeichnen und neidisch über den Teich schielen. Generation haben mit Schweiss und Tränen und viel Blut für dieses Europa gekämpft, gelitten und gestritten. Ohne viele Worte zu machen, sollten wir das Erreichte zu würdigen wissen. Europa ist unsere Chance! Unsere einzige Chance!

Der Rat der Gemeinde Grasberg (12 Sitze CDU, 6 Sitze SPD, 2 Sitze UWG) hat beschlossen, dass die Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Grasberg parallel zu den Europawahlen am 25. Mai 2014 stattfindet. Amtsinhaberin Marion Schorfmann (CDU) hat bereits angekündigt, dass sie für eine weitere Amtszeit als Verwaltungschefin kandidieren möchte. Ich denke damit kann man sich wieder auf die Europawahl konzentrieren.